Sonderkündigungsrecht wegen Corona

Die Corona-Pandemie

Der Corona-Virus wird ebenso als SARS-CoV-2 oder COVID-19 bezeichnet und verbreitet sich in Wellen weltweit, wobei immer neue Varianten des Virus auftauchen. Es ist Stand jetzt nicht vorherzusagen, für welche Dauer wir uns mit dem Corona-Virus sowie dessen Folgen auf das Arbeitsleben befassen müssen. Zum Gipfel der Corona-Pandemie haben nicht wenige Firmen Kurzarbeit angemeldet, während andere kurzerhand Kündigungen aussprachen. Ob das erlaubt ist, darf bezweifelt werden, weil Corona zwar einen Ausnahmezustand, doch keine Veränderungen des Arbeitsrechts ausgelöst hat.

Was ist ein Sonderkündigungsrecht?

Das Sonderkündigungsrecht ist ein einseitiges Gestaltungsrecht und ermöglicht ein Vertragsverhältnis zu kündigen, obwohl eigentlich keine Kündigungsmöglichkeit besteht. Diese Sonderkündigungsrechte kommen vor allem dann in Frage, wenn die andere Vertragspartei eine Möglichkeit hat, im Nachtrag die Vertragskonditionen, zum Beispiel den Preis für eine vertragliche Leistung einseitig zu ändern. Sonderkündigungsrechte können sich einerseits aus einem Gesetz ergeben oder andererseits in einem Vertrag vereinbart sein.

Sonderkündigungsrecht von Arbeitsverträgen

Tatsächlich gibt es auch für Arbeitsverträge ein Sonderkündigungsrecht, diese werden im Arbeitsrecht immer als außerordentliche Kündigung bezeichnet. Im Gegensatz zu einer ordentlichen Kündigung muss bei einer außerordentlichen Kündigung jedoch ein wichtiger Grund vorliegen. Ein wichtiger Grund könnte demnach vorliegen, wenn der fristlos Kündigende die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Vergehen einer Kündigungsfrist als nicht zumutbar betrachtet. Was letztlich ein wichtiger Grund ist, wird also nicht per Gesetz definiert, sondern es müssen Tatsachen vorliegen, die nach einer ausgewogenen Interessenabwägung beider Vertragsparteien und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine fristlose Kündigung rechtfertigen.